Magwas trifft…
Veranstaltungsreihe

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Mit meiner Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ möchte ich eine Brücke zwischen Parlament und Regierung sowie dem Vogtland bauen.

Dabei komme ich regelmäßig mit ausgewiesenen Experten ins Gespräch und erörtere aktuelle Themen, die auch mal über den „Tellerrand“ hinausgehen. Bei jeder Ausgabe rufe ich zum Spenden für ein gemeinnütziges vogtländisches Projekt auf.

Wann findet die nächste Veranstaltung statt?

Veranstaltungstermine zu "Magwas trifft…" finden Sie unter "Termine".

Magwas trifft … Ralph Brinkhaus

Zur zehnten Auflage ihrer Reihe „Magwas trifft…“ diskutierte Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas am 11. August 2021 digital über die Notwendigkeit einer umfassenden Modernisierung des Staates. Das Leitthema war: „Digitalisierung in Staat und Verwaltung - Vorteile für Bürger und Unternehmen“. Als Gesprächspartner stand dabei der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkaus zur Verfügung.

Ein Ziel der CDU in den kommenden Jahren ist es, Deutschland zu einem modernen Staat auszubauen, der eine neue Leistungsfähigkeit aufzeigt. Gerade in der schwierigen Situation des letzten Jahres hat sich gezeigt, dass Staat und Verwaltung häufig zu analog, zu langsam und zu wenig vernetzt agieren. Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen, um den Staat einfacher, schneller, digitaler und krisenfester zu machen.

Wichtige Hebel zur Erreichung dieser Ziele sind:

-          Die Überprüfung und Entschlackung von Verwaltungsvorgängen/Verordnungen

-          Die Digitalisierung sämtlicher Dienstleistungen der Behörden

-          Die Verwaltungsmodernisierung gemeinsam mit Ländern und Kommunen als Kernaufgabe der Politik für die kommende Legislaturperiode

Yvonne Magwas: „Die Pandemie hat gezeigt, dass Staat und Verwaltung einen Modernisierungsschub brauchen. Gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft, Unternehmern, Bürgermeistern und Angestellten aus den Stadtverwaltungen haben wir intensiv darüber diskutiert, wie Verwaltungsprozesse modernisiert, Strukturen verbessert, Zusammenarbeit zwischen den Ebenen effektiver gemacht werden kann. Herzlichen Dank an Ralph Brinkhaus und meine Gäste für die sehr interessante und gute Diskussion.“

 

Magwas trifft … Dr. Anja Weisgerber

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ diskutierte Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas am 22. Juli 2021 digital über die aktuelle Entwicklung, Perspektiven und Unterstützungsmöglichkeiten beim Klimaschutz. Das Leitthema war: „Herausforderung Klimawandel. Antworten fürs Vogtland und die ländlichen Regionen!“ Als Gesprächspartnerin stand dabei die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Anja Weisgerber MdB zur Verfügung.

Der Klimawandel ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen, die Auswirkungen sind beispielsweise in unseren Wäldern sehr deutlich zu sehen oder durch zunehmend extreme Wetterlagen spürbar. Deutschland will bis 2045 erstes klimaneutrales Industrieland werden. So soll der Treibhausgasausstoß bis 2030 schon um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Das ist eine gewaltige Gemeinschaftsaufgabe. Die Unionsfraktion setzt dabei nicht nur auf marktwirtschaftliche Instrumente wie die CO2-Bepreisung über den Emissionshandel, sondern auch auf gezielte Anreize und technologische Innovation wie z.B. Wasserstoff, um den Klimawandel zu bekämpfen. Gleichzeitig dürfen Unternehmen und Verbraucher nicht über Gebühr belastet werden. Durch die Einnahmen aus dem Emissionshandel eröffnen sich Spielräume für eine Senkung des Strompreises und eine Reduzierung der EEG-Umlage.

Yvonne Magwas: „Herzlichen Dank an die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Anja Weisgerber für das Rede und Antwort stehen in Sachen Klimawandel und die Herausforderungen für die ländlichen Regionen. Bei der neunten Folge meiner Gesprächsreihe ,Magwas trifft‘ diskutierten Unternehmer, Landwirte, Bürgerinitiativen sehr engagiert und konstruktiv.“

 

Die gesamte Veranstaltung gibt es hier zum Nachschauen.

Magwas trifft...Thomas Bareiß

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ diskutierte Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas digital über die aktuelle Entwicklung, Perspektiven und Unterstützungsmöglichkeiten für die Tourismusbranche. Als Gesprächspartner stand dabei der Beauftragte der Bundesregierung für Tourismus Thomas Bareiß zur Verfügung.

 

Wichtiger Austausch. Die Reise- und Tourismusbranche litt besonders stark unter den Folgen der Corona-Maßnahmen und wird noch länger mit den Nachwirkungen zu kämpfen haben. Was bedeutet das für den Tourismus in unserer Heimat? Darüber sprach Yvonne Magwas mit rund 20 Vertretern der vogtländischen Reise- und Tourismusbranche und dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß.

 

Hürden machen Branche zu schaffen

Die Branche erlebt gerade wieder eine wirtschaftliche Erholung. Doch Corona hat ein altes Problem verschärft: Fachkräftemangel. Ohne sichere Perspektive bleibt bei vielen das Personal aus. „Wir müssen den Sommer nutzen, um die Impfkampagne noch weiter voranzubringen, damit wir für den Herbst gerüstet sind und mit geeigneten Maßnahmen den Betrieb aufrecht erhalten können“, plädiert Yvonne Magwas. Doch trotz Impfung gibt es weitere Hürden für die Branche. Beispielsweise bei Fernreisen nach Afrika. Reisende aus einem Risikogebiet müssen nach Ankunft für 14 Tage in Quarantäne - Ausnahmen für Geimpfte oder Genesene gelten in diesem Fall nicht.  Die Teilnehmer waren sich einig, dass dabei differenziert und mit entsprechenden Testverfahren das Risiko einer Virus-Verbreitung minimiert werden sollte. Ein weiteres Hindernis: die bundesweit unterschiedlichen Regelungen bei Busreisen. Es sei wichtig, dass dabei eine einheitliche Regelung zwischen den Bundesländern gefunden wird.

 

 

 

Magwas trifft...Jens Spahn

Bundestagabgeordnete Yvonne Magwas lud am 17. Februar zu einer Frage-Antwort-Runde zum Thema "Corona-Impfung -- Unser Weg zurück in die Normalität" ein. Über eine Stunde setzten sich Vertreter aus Wirtschaft, Gesundheit und Soziales sowie Politik auseinander.

 

Konstruktiv und informativ. Zur siebten Ausgabe der Veranstaltungsreihe "Magwas trifft..." diskutierten rund 70 Vogtländerinnen und Vogtländer mit dem Bundesgesundheitsminister via Videoschalte. "Ein Format, das sich bewährt hat. Es ermöglicht den direkten Austausch zwischen der Praxis und den politischen Entscheidungsträgern auch in Corona-Zeiten", so Gastgerberin Yvonne Magwas. Jens Spahn gab zu Beginn der Veranstaltung  einen Einblick in die aktuelle Teststrategie des Bundes. U.a. soll ab dem 1. März jeder Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest haben. Getestet wird vor allem in offiziellen Testzentren, Arztpraxen und Apotheken. Bei einem positiven Ergebnis, soll zur Bestätigung ein PCR-Test durchgeführt werden. Anfangs könne es zu einer erhöhten Nachfrage kommen, so wie es üblich sei bei neuen Angeboten, gab der Minister zu verstehen. Deshalb könne es auch punktuell zu Engpässen kommen. "Warum wurde diese Teststrategie nicht von Anfang an gefahren", hakte Rodewischs Bürgermeisterin Kerstin Schöniger nach. "Weil wir erst jetzt ausreichend Kapazitäten haben", so Jens Spahn.

 

Ähnliche Situation bei der Corona-Impfung. Im Zuge der Lieferengpässe kam es zu Enttäuschung bei einigen Vogtländerinnen und Vogtländern. Zum einen warten derzeit manche über 80-Jährige noch auf ihren Ersttermin, zum anderen sehen einige Pflegedienste noch Lücken, beispielsweise bei Patienten in häuslicher Pflege oder "Neuankömmlinge" in den Seniorenheimen. Außerdem führe die "Poolimpfung" des Pflegepersonals zu Ausfällen. Die "Poolimpfung" sei keine Vorgabe, erklärte der Minister, auch wenn er es aus praktischen Gründen verstehe. Dass der Impfstoff anfangs nur begrenzt zur Verfügung stünde, war von vornherein klar, deshalb sei die Priorisierung so wichtig. Die Terminschwierigkeiten würden bald abnehmen, da bereits mehr Impfstoffe geliefert werden. Der Bundesminister hält an dem Ziel fest, dass bis zum Ende des Sommers jeder ein Impfangebot bekomme. Eine Impfpflicht würde es von Seiten des Bundes weiterhin nicht geben. Zudem lehne er auch eine Impfpflicht für neue Bewohner oder das Pflegepersonal ab. Hier würde weiterhin auf Aufklärung gesetzt. Wenn Privatunternehmen sich für eine Impfpflicht entscheiden, dann sei das etwas anderes.

 

"Wir haben konstruktiv und auf Augenhöhe diskutiert. Einiges konnte geklärt und erklärt werden, anderes gaben wir dem Minister zum Überdenken mit. Mir persönlich erhalten beispielsweise die Erzieher und Grundschullehrer zu spät ein Impfangebot, gerade in Anbetracht der aktuellen Wiederöffnung von Kita und Grundschulen. Die regelmäßig kostenlosen Testmöglichkeiten für die Erzieher sind schon einmal ein Anfang", resümiert Yvonne Magwas

Die gesamte Veranstaltung gibt es hier zum Nachschauen.

Magwas trifft...Dr. Helge Braun

Zur sechsten Ausgabe ihrer Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ lud Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas den Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben Dr. Helge Braun MdB ein. Das Thema: „Corona und die Folgen – Wie wir die Krise meistern!“

 

Wenn die Infektionszahlen sinken, hilft das gleichzeitig unserer Wirtschaft! Bundesminister Dr. Helge Braun folgte der Einladung der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas und diskutierte am 22. Dezember mit über 40 Vogtländerinnen und Vogtländern aus den verschiedensten Bereichen. Den Rahmen gab die Veranstaltungsreihe "Magwas trifft" - aufgrund der aktuellen Situation digital. Die angesprochenen Themen waren vielseitig. Novemberhilfe, vogtländische Innovationen im Kampf gegen Corona, Unterstützung im Gesundheitsamt und Pflegeeinrichtungen. Die Unternehmer unter den Teilnehmern trieb besonders die Frage um, wie es mit den Wirtschaftshilfen im nächsten Jahr weitergehe. Der Bundesminister erklärte, dass die an Umsatz orientieren November- und Dezemberhilfen so nicht fortgeführt werden könnten. Man werde die Betriebe aber nicht alleine lassen. Ab nächstes Jahr greife die Überbrückungshilfe III, die schon rückwirkend zum 16. Dezember gültig sei und sich stärker an den Fixkosten orientiere. Aber es sei wichtig, dass sich alle Menschen an die Bestimmungen halten und das Virus ernst nehmen. Denn wenn die Infektionszahlen wieder abnehmen, dann entlastet das nicht nur unser Gesundheitssystem sondern stärke auch die Wirtschaft. 

 

„Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen werden uns noch länger beschäftigen, nicht nur wirtschaftlich gesehen. Jetzt geht es darum, dass jeder seinen Teil dazu beiträgt die Infektionsdynamik zu durchbrechen. Auch bei uns im Vogtland steigt die Zahl der Infizierten, die Krankenhäuser arbeiten am Limit, wir sind mit immer mehr COVID-Todesfällen konfrontiert. Es ist nicht immer einfach. Aber jeder trägt Verantwortung, sollte sich an die Hygienemaßnahmen halten und Kontakte weitgehend reduzieren. Die meisten Ansteckungen erfolgen in der Freizeit im privaten Umfeld", so Yvonne Magwas.

 

Kontaktbeschränkung ist die eine, aktive Mithilfe das andere. In der Gesprächsrunde wurde angeregt, dass diejenigen, die im Moment nicht ihrer gewohnten Tätigkeit nachgehen dürfen, explizit für die Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt und in Pflegeheimen für die Anwendung der Schnelltests eingesetzt werden. Prof. Lutz Neumann, Direktor der Berufsakademie Sachsen in Plauen, bot an, seine Studierenden des Studienganges „Physician Assistant“ in die Spur zu schicken. Sie sind mit dem Umfeld vertraut und bräuchten nur eine geringe Einarbeitung.

 

Ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Corona konnte mit der Zulassung eines Impfstoffes getan werden. Der Schwerpunkt liegt zunächst auf den Alten- und Pflegeeinrichtungen. Bei den über 80-Jährigen besteht ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe. Ein Großteil der Corona-Intensivpatienten in den Krankenhäusern ist in diesem Alter. Deshalb ist es nicht nur wichtig, diese Altersgruppe zu impfen, sondern auch diejenigen, die beruflich engen Kontakt zu ihnen haben.

 

Der Impfstoff ist ein wesentlicher Schlüsselfaktor bei der Pandemiebekämpfung. Impfen schützt uns und unsere Mitmenschen. Es wird nicht nur unsere Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter entlasten, es ermöglicht uns auch schrittweise in die Normalität zurückzukehren, die Wirtschaft sich wieder erholen zu lassen. Ich würde mir wünschen, dass sich viele Menschen aus Überzeugung impfen lassen und Botschafter für das Impfen gegen Corona werden", plädiert die vogtländische Abgeordnete.

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Magwas trifft...Anja Karliczek

Ohne berufliche Bildung ist kein Staat zu machen! Unter diesem Motto diskutierte Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas mit über 50 Vogtländerinnen und Vogtländern am 22. Mai 2019 in Auerbach. Als Gast ihrer fünften „Magwas trifft…“-Veranstaltung stand ihr Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit ihrer Expertise zur Verfügung. Wie reagiert die duale Berufsausbildung auf digitale Neuerungen in der Arbeitswelt? Wie bringen wir mehr Kleinstbetriebe dazu auszubilden? Wie können wir grundsätzlich berufliche Bildung attraktiver machen? Diese und andere Fragen bestimmten die Diskussionsrunde mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek und der Bundestagsabgeordneten Yvonne Magwas. „Unsere duale Berufsausbildung ist das Fundament unseres Wohlstandes. Viele Länder beneiden uns dafür. Sie ist - gerade für ländliche Regionen wie unser Vogtland - in Hinblick auf Struktur und Angebot ein wesentlicher Standortfaktor. Diesen gilt es zu stärken“, forderte Yvonne Magwas zu Beginn ihrer „Magwas trifft…“-Veranstaltung.

 

Derzeit werden Maßnahmen zur Aufwertung der beruflichen Bildung auf den Weg gebracht. Das Aufstiegs-Bafög wird angepasst, damit die Weiterbildung über mehrere Fortbildungsstufen finanziell gefördert werden kann. Berufsschulen sollen vom DigitalPakt Schule profitieren. Die Novelle des Berufsbildungsgesetzes hat zum Ziel, u.a. mit der Einführung einer Mindestausbildungsvergütung und transparenter Fortbildungsstufen für höherqualifizierte Berufsbildung, die berufliche Bildung attraktiver zu machen. Außerdem sollen Verfahren vereinfacht und Bürokratie abgebaut werden „Doch es muss auch in den Köpfen der Menschen ankommen: Eine berufliche (Aus-)Bildung ist genauso viel Wert wie eine akademische“, so die Bundesbildungsministerin. Für ländliche Regionen sei es nach Yvonne Magwas wichtig die Verlagerung von Ausbildung in größere Städte zu vermeiden. Dafür sind Kooperationen und Zusammenarbeit zwischen allen Ebenen von Bedeutung. Außerdem sieht die Abgeordnete eine gute Berufsorientierung schon in der Schulzeit als Grundvoraussetzung.

Zur fünften Ausgabe der Veranstaltungsreihe sammelte die Bundestagsabgeordnete wieder Spenden für ein gemeinnütziges vogtländisches Projekt, diesmal für das Jugendblasorchester Auerbach. Rund 200 Euro kamen u.a. dank der Volksbank zusammen. Der Holzblasinstrumenten-Hersteller Buffet Crampon bot außerdem seine zukünftige Unterstützung an.

Magwas trifft...Waldemar Hartmann

Zur vierten Ausgabe ihrer Gesprächsrunde „Magwas trifft…“ konnte die Bundestagsabgeordnete ein echtes bayerisches Urgestein gewinnen: Waldemar „Waldi“ Hartmann besuchte die CDU-Politikerin am 11. Mai  2017 in ihrer Heimatstadt Auerbach. Vor der Kulisse des VfB-Stadions sprachen die beiden über die Wichtigkeit von Vereinen und dem Ehrenamt im Sport.

„Die zahlreichen kleinen und großen Vereine sind wichtig für das Leben in den Gemeinden. Hier wird Woche für Woche soziale Arbeit geleistet. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können, brauchen die Vereine Unterstützung durch die Politik, z.B. können wir Fördermöglichkeiten für Spielstätten und Sportplätze aufzeigen. Es geht aber vor allem um die Anerkennung des Ehrenamtes. Ohne dieses keiner unserer Vereine existieren könnte“, sagt Yvonne Magwas.

„Das Vereinsleben ist der größte Stammtisch, den es gibt. Dort trifft man sich, bespricht Dinge des Lebens, lernt sich im Team einzubringen, zusammenzuhalten. Die kleinen Vereine sind die Zelle des großen Fußballs“, pflichtet Waldemar Hartmann der Abgeordneten bei.

Natürlich kamen auch die Anekdoten aus Waldis Sport-Kommentatoren-Zeit nicht zu kurz. Von der  Weißbier-Gate mit Rudi Völler oder dem peinlichen Moment als Telefonjoker bei „Wer wird Millionär“ – der gebürtige Nürnberger plauderte gerne aus dem Nähkästchen.  

Wie bei allen ihrer „Magwas trifft…Veranstaltungen“ sammelte Yvonne Magwas auch diesmal wieder für einen wohltätigen vogtländischen Zweck. Fast 400 Euro spendeten die 120 Besucher. Das Geld soll dem Nachwuchs des VfB-Auerbach zugutekommen.

 

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Magwas trifft...Jens Spahn

Zur dritten Ausgabe ihrer Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ konnte die Bundestagsabgeordnete am 02. März 2017 den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen – Jens Spahn –begrüßen. Unterstützt wurde sie bei der Veranstaltung vom CDU-Stadtverband Reichenbach.

Unter der Leitfrage „Deutschland 2017 – Was hält uns zusammen?“ diskutierten die CDU-Politiker mit über 150 Gästen. Jens Spahn betonte: „Wir müssen darüber reden, was Menschen abgehängt fühlen lässt. Ich glaube dieses Problem lösen wir nicht alleine mit Erhöhung von Sozialleistungen. Es geht vielmehr um Chancen und Möglichkeiten auf Teilhabe, Bildung und Entscheidungsräume.“

Zuhören und über Probleme reden, sei eine Möglichkeit, die Yvonne Magwas dabei ganz vorne sieht. Egal ob in ihren monatlichen Bürgersprechstunden oder bei einem Besuch vor Ort – sie suche immer das Gespräch. „Es hilft nichts, nur pessimistisch zu denken. Wir müssen auch nach vorne blicken und Chancen nutzen. Zum Beispiel beim Thema Milchkrise, da haben wir uns alle an einen Tisch gesetzt und es wurde deutlich: Nicht nur Politik und Landwirte, sondern auch der Verbraucher selbst muss sensibilisiert werden. Hier müssen alle an einem Strang ziehen“, so die Abgeordnete.

Als eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung sieht die CDU auch den demografischen Wandel. Das Vogtland ist, wie viele andere ländliche Regionen auch, von einer immer älter werdenden Bevölkerung betroffen. Die Union möchte die Kommunen unterstützen, z.B. beim Ärztemangel, oder die Unternehmen bei Investitionen. Dank steuerlichen Entlastungen soll den kleinen und mittelständigen Unternehmen genug übrig bleiben, im vor Ort zu investieren. 

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Magwas trifft...Carsten Linnemann

Welche wirtschaftspolitischen Herausforderungen erwarten uns 2017? Diese und andere Fragen diskutierte die Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas am 3. Februar 2017 mit ca. 50 Unternehmern aus dem Vogtland. Als Gast ihrer zweiten „Magwas trifft…“-Veranstaltung begrüßte die CDU-Politikerin Dr. Carsten Linnemann, den Bundesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU/CSU. Unterstützt wurde sie von der MIT-Vogtland und der Plauener Omnibus Betrieb GmbH mit einem Unternehmerbrunch in der Werkhalle des Bus-Unternehmens.

„Demografischer Wandel, Fachkräftemangel, Digitalisierung sowie eine weltpolitisch bewegte Zeit stellen auch die vogtländische Wirtschaft vor großen Herausforderungen. Diese müssen wir gemeinsam angehen. Deshalb war es mir wichtig, die Akteure zusammenzubringen und den direkten Austausch zu ermöglichen“, so Yvonne Magwas.

Wie zu jeder „Magwas trifft…“-Veranstaltung rief die CDU-Politikerin zum Spenden auf. 591,50 Euro gehen an den Vogtlandkreisjungendring e.V. Mit dem Geld soll die traditionelle 48h-Aktion unterstützt werden, ein Projekt bei dem sich Kinder und Jugendliche ehrenamtlich in ihrer Heimat engagieren.

 

„Wenn Deutschland eine große wirtschaftliche Zukunft haben möchte, dann müssen wir die kleinen und mittelständigen Unternehmen unterstützen. Ich denke dabei u.a. an Bürokratieentlastung oder bessere Unterstützung im Start-up-Bereich. Junge Gründer müssen für innovative Ideen schneller finanzielle Unterstützung und einfacher Kontakt bekommen“, betonte Dr. Linnemann bei seinem Impulsvortrag,

Welches Innovations-Potential es im Vogtland gibt, das zeigte die Abgeordnete ihrem Gast am Beispiel des Treuener Unternehmens XotonicsMED. Geschäftsführer Uwe Seidel präsentierte  seine medizinische Kamera für mobile Foto-und Wunddokumentation. Mit dem Gerät kann er maßgeblich die Arbeitsabläufe von Krankenschwestern sowie Ärzten erleichtern und verkürzen.

 

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Magwas trifft...Günter Krings

Die erste Ausgabe ihrer neuen Veranstaltungsreihe „Magwas trifft…“ eröffnete die CDU-Politikerin am 29. Juni 2016 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. Im Auerbacher Gasthof zur Eiche diskutierte Dr. Günter Krings gemeinsam mit ihr und ca. 100 Gästen die Themen innere Sicherheit und Terrorgefahr. Angesichts des Anschlags auf den Istanbuler Flughafen waren die Themen hochaktuell.


„Die Wahrung der inneren Sicherheit ist eine zentrale Aufgabe der Politik. Ein Jeder hat das Recht auf Schutz. Auch wenn Deutschland nach wie vor zu den sichersten Ländern der Welt gehört, gibt es immer wieder Bedrohungen, auf die der Staat reagieren muss. Dazu zählt derzeit vor allem der islamistische Terror“, so Yvonne Magwas. Der Staatssekretär betonte in seiner Rede, dass die Methoden der Terroristen sich in den letzten Jahren verändert hätten. Ziel seien schon längst nicht mehr nur einzelne Personen, sondern die breite Masse. Außerdem seien die Terroristen weltweit vernetzt. Allein in Deutschland würden ca. 8.600 Salafisten leben.


Am 24. Juni schnürte der Bundestag ein Antiterrorpaket. „Lückenlosen Schutz gibt es nicht. Aber wir lassen nicht zu, dass die Menschen in Angst und Schrecken leben. Wichtig ist vor allem Prävention und Entgegenwirken von Radikalisierung“, betont Günter Krings, „d.h. klare Werte und klare Verhaltensweise – eben das, was wir als Gesellschaft anzubieten haben“. Zu den wichtigsten Schutzmaßnahmen gehören:

 

  • Prepaid-Karten nur gegen Vorlage eines Ausweises

Zwölf Monate haben die Telekommunikationsunternehmen nun Zeit ihre Verpflichtung zur Prüfung von Kundendaten anhand eines Ausweises bei Prepaid-Karten umzusetzen. Eine längere Frist ist angesichts der Bedrohungslage und der durch die Verwendung von Falschangaben entstehenden Sicherheitsrisiken nicht hinnehmbar.

 

  • Bessere Zusammenarbeit  von Nachrichtendiensten

Im beschlossenen Gesetz sind unterschiedliche Maßnahmen zusammengefasst, die die Kooperation von Nachrichtendiensten verstärken und die Vernetzung von Terroristen erschweren sollen. So soll das Bundesamt für Verfassungsschutz mit wichtigen ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Dateien einrichten und betreiben können. So z.B. die europäische Fluggastdatenbank oder das Registrierungssystem EuroDag, um Reisebewegungen von Dschihadisten zu erkennen und gewalttätige Bestrebungen nach der Rückkehr aus Kampfgebieten besser erfassen zu können.

 

  • Befugnisse der Bundespolizei erweitern

Für den Erfolg der Terrorismusbekämpfung, ist die optimale Zusammenarbeit von Polizei und Sicherheitsdiensten entscheidend. Die Bund- Länder Zusammenarbeit wird in diesem Zusammenhang auch weiter ausgebaut und die Nutzungsmöglichkeit gemeinsamer Daten verbessert. „Nur durch intensive Kooperation mit unseren europäischen Partnern gelingt es uns auf Dauer wirksam gegen Kriminalität vorzugehen“, so Yvonne Magwas.


Von der guten Zusammenarbeit der Bundes-und Landespolizei im Vogtland konnte sich Dr. Krings persönlich überzeugen. Yvonne Magwas organisierte im Vorfeld der Veranstaltung ein Treffen in der Klingenthaler Bundespolizeiinspektion. Die Mannschaft rund um Inspektionsleiter Matthias Heinz steht vor großen Herausforderungen. So genannte Fußballzüge, Personalmangel sowie Sprengstoff-und Betäubungs-Schmuggel an der Grenze gehören dazu. Ohne die Kooperation könne die jetzige Leistung nicht erbracht werden. Wichtig war für den Parlamentarischen Staatssekretär der Erfahrungsbericht über die bundespolizeiliche Unterstützungskräfte (kurz BUK). Ob und in welcher Form müssten die BUKs weitergeführt werden, um die Polizei zu unterstützen und dem Personalmangel entgegenzuwirken? Dr. Krings hat seine Hausaufgaben für Berlin bekommen.
Fazit des Tages? Gute Diskussionen, wichtige Einblicke, klare Worte – und Geld für ein gemeinnütziges Projekt. Denn bei jeder Ausgabe von „Magwas trifft…“ ruft die Bundestagsabgeordnete zum Spenden für eine wohltätige Aktion auf. Am 29. Juni sammelte die Politikerin für das Kinderspielhaus KISPI in Grünbach, welches derzeit eine neue Puppen-und Babyecke plant. Die Kreditinstitute „Sparkasse Vogtland“ und „Volksbank Vogtland“ gingen mit großzügigem Beispiel voran.
„Ich bin sehr zufrieden mit der ersten Ausgabe meiner neuen Veranstaltungsreihe und dem Besuch von Dr. Krings. Natürlich kann man solche Themen und Probleme nicht an einem Nachmittag lösen. Aber mir war es wichtig mit meinem neuen Format eine Brücke zwischen Berlin und dem Vogtland zu bauen und Themen zu behandeln, die auch mal über den ‚Tellerrand‘ hinausgehen“, sagt die Bundestagsabgeordnete. Ihren nächsten Gast hat die 36-jährige schon ins Auge gefasst.