Meine Woche in Berlin
Eine typische Sitzungswoche
Die Tage einer Sitzungswoche beginnen früh, enden spät und sind vollgepackt mit Terminen. Die Woche besteht aus feststehenden Veranstaltungen, wie Vorstandssitzungen, Fraktionssitzung, Landesgruppensitzung, Präsidium, Ältestenrat und Plenarsitzungen sowie Terminen, die von Woche zu Woche variieren. Dazu gehören Konferenzen, Informationsgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden, Besucher- und Schülergruppen, Pressegespräche und Podiumsdiskussionen. Die verbleibende Zeit nutze ich für Büroarbeit, Posterledigung und die Einarbeitung in Gesetzesentwürfe und Anträge.
Der Montag ist der Tag der Anreise aus dem Vogtland. Vormittags und mittags tagen regelmäßig das Präsidium sowie der Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gehöre ich diesen beiden Gremien kraft Amt an. Hier wird die aktuelle Politik der Partei bestimmt und Beschlüsse des Bundesparteitages sowie des Bundesausschusses durchgeführt.
Nachmittags treffe ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Geschäftsführenden Vorstand sowie Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hier kümmern wir uns um die laufenden Geschäfte der Fraktion, bereiten die Fraktionssitzungen vor und diskutieren strategisch und politisch anstehende Fragen.
Am Abend nehme ich an der Sitzung der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil, um mich über länderspezifische Aspekte und Interessen auszutauschen.
In meinem Abgeordnetenbüro verschaffe ich mir in Abstimmung mit meinem Berliner Team einen Überblick über die anliegenden thematischen Schwerpunkte sowie Veranstaltungen und Aktivitäten für die Parlamentswoche. Zudem bearbeite ich die Post, beantworte Bürgeranfragen und lese mich in Themen ein, mit denen sich der Bundestag auseinandersetzt.
Am Vormittag tagen die Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Fraktion und bereiten die Ausschusssitzungen vor, die in der Regel mittwochs stattfinden. Aufgrund meines Amtes als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages ist mir eine ordentliche Mitgliedschaft in einer Arbeitsgruppe leider nicht mehr möglich. Trotzdem bringe ich mich als stellvertretendes Mitglied in den Arbeitsgruppen Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein. Zudem engagiere ich mich in der AG Kommunalpolitik.
Am Nachmittag trifft sich die gesamte Fraktion zur Fraktionssitzung. In großer Runde werden hier mit allen CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten tagespolitische und grundsätzliche Themen debattiert, Berichte aus den Arbeitskreisen und Landesgruppen gehört und diskutiert sowie die grundsätzliche Linie der Fraktion zu anstehenden Sachverhalten und Abstimmungen erarbeitet. In unserer Rolle als starke Oppositionsfraktion kontrollieren und kritisieren wir die Regierungskoalition und zeigen politische Alternativen auf.
Am Morgen tagt das Bundestagspräsidium. Gemeinsam mit der Bundestagspräsidentin beraten wir Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen, zum Beispiel Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung.
Ebenfalls am Mittwochmorgen beginnt in den Ausschüssen die Feinarbeit des Parlaments. Politiker aller Fraktionen tauschen Argumente aus, erarbeiten Anträge sowie andere parlamentarische Initiativen und beraten Gesetzesentwürfe, die dann ggf. als Beschlussempfehlungen an das Plenum gegeben werden. Hier bringe ich mich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen sowie im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ein.
Die Plenardebatte im Bundestag beginnt am Mittwoch um 13:00 Uhr mit der Befragung der Bundesregierung. Die Regierung berichtet in Kürze aus der Kabinettssitzung am Morgen und steht den Abgeordneten Rede und Antwort zu aktuellen politischen Themen.
Regelmäßig empfange ich in Sitzungswochen Besuchergruppen aus dem Vogtland. In einer Gesprächsrunde berichte ich von meiner Arbeit im Deutschen Bundestag und beantworte Fragen. Wenn es sich zeitlich einrichten lässt, begleite ich meine Vogtländer auch bei weiteren Programmpunkten ihrer Berlinreise.
Es folgen Veranstaltungen, wie beispielsweise Podiumsdiskussionen, Fachveranstaltungen und Pressegespräche.
Der Donnerstag ist der wichtigste Debattentag. Hier geht es um große Themen und politische Standpunkte. Ab 9.00 Uhr werden im Plenum Gesetzesvorlagen zu einer Vielzahl an unterschiedlichen Themenbereichen beraten und abgestimmt. Zu meinen Aufgaben als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gehört es, die Plenardebatten gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen zu leiten. Die Debatten gehen bis spät in den Abend. Am Rande des Plenums warten weitere Arbeitsbesprechungen und Gesprächstermine, die für meine politische Arbeit sehr wichtig sind.
Fester Programmpunkt ist die Sitzung des Ältestenrates. Dieser ist das wichtigste Koordinierungsgremium des Bundestages und Fraktionen untereinander. Er legt beispielsweise auf längere Sicht die Termine für die Sitzungswochen fest und einigt sich dann fortlaufend über die Tagesordnung.
Am Donnerstag findet auch die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Als ehemalige Vorsitzende in der letzten Legislatur fühle ich mich der Gruppe und dem Thema sehr verbunden. Ein echtes Herzensthema.
Am Freitag pendele ich zwischen meinem Büro, Terminen außer Haus und dem Plenum. Auch am letzten Tag der Sitzungswoche stehen Debatten und Abstimmungen im Plenum an.
Bevor ich mich gegen Nachmittag auf den Weg in die Heimat mache, koordiniere ich gemeinsam mit meinen Mitarbeitern die Termine für die kommende Sitzungswoche. Meist erwarten mich am Freitagabend und am Wochenende noch Termine im Vogtland, wie etwa Tagungen oder Veranstaltungen von Vereinen oder der CDU.