Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
Meine Arbeit und Funktion
Meine parlamentarische Arbeit konzentriert sich seit dieser Legislaturperiode auf mein Amt als Vizepräsidentin. Am 26. Oktober 2021 wählten mich die Mitglieder des Deutschen Bundestages mit 600 Stimmen in dieses Amt. Es ist mir eine Ehre dies Aufgabe für unser Land und unsere Demokratie auszuüben.
Als eine von fünf Stellvertretern unterstütze ich die amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bei ihren Aufgaben. Dabei repräsentiere ich den Bundestag nach innen und außen.
Neben der Präsidentin gehören ihre Stellvertreterinnen und ihr Stellvertreter zum Bundestagspräsidium. Aktuell sind das die Abgeordneten Aydan Özoğuz (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Petra Pau (Die Linke), Wolfgang Kubicki (FDP) und ich für die CDU/CSU. Wir sind für die Dauer der Wahlperiode gewählt.
In jeder Sitzungswoche treten wir als Präsidium des Bundestages zusammen. Dabei beraten wir Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen. Unter anderem Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung oder Abschlüsse wichtiger Verträge. Zudem gehören die Fragen der Öffentlichkeitsarbeit auf unsere Agenda.
-> Vorstellung des Präsidiums der 20. Legislaturperiode
Als Mitglieder des Präsidiums sind wir auch im Ältestenrat aktiv. Dieser ist das wichtigste Koordinationsgremium des Bundestages. Er unterstützt die Präsidentin bei der Führung der Parlamentsgeschäfte.
-> Aufgabe und Funktion des Ältestenrates
Zudem dem werden im Ältestenrat aufgetretene Streitigkeiten besprochen und geschlichtet. Wegen der Aufgabenfülle setzt der Ältestenrat Kommissionen ein, die ihn fachlich unterstützen. Ich leite die Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien. Die Kommission besteht aus elf ordentlichen Mitglieder aller Fraktionen. Es werden Themen erarbeitet, die konkret die IT des Deutschen Bundestages betreffen, insbesondere die IT-Ausstattung der Mitglieder des Deutschen Bundestages und entsprechend zur Verfügung gestellte Fachanwendungen sowie die IT-Architektur inkl. der IT-Sicherheitsarchitektur, u.a. Cybersicherheit.
Die wohl bekannteste und zentralste Aufgabe der Bundestagspräsidentin ist die Leitung der Parlamentssitzungen. Aufgrund der ausgeprägten Länge eines Sitzungstages bekommt sie dabei Unterstützung von mir und den anderen Vizepräsidenten. In der Regel wechseln wir uns alle zwei Stunden ab. Für diese Zeit ist der jeweilige Vize der "amtierende Präsident". Das heißt, er eröffnet und schließt die Sitzungen, ruft die Tagesordnungspunkte auf und erteilt den Rednerinnen und Rednern das Wort. Außerdem sorgt man während der Sitzungen für die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung.
Als Leiterin der Plenarsitzung kann und muss ich auch in Reden eingreifen. Sollte zum Beispiel ein Abgeordneter gegen die Regeln verstoßen, kann ich ihm das Wort entziehen oder ihn sogar für maximal 30 Sitzungstage von den Verhandlungen ausschließen. Das oberste Gebot dabei: Ich muss neutral und unparteiisch sein.
Nach Artikel 42 des Grundgesetzes verhandelt der Deutsche Bundestag öffentlich. Da nur wenige Menschen tatsächlich im Plenarsaal dabei sein können, gibt es das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen und Anhörungen live, unkommentiert und in voller Länge übertragen. Das Produktionsvolumen beträgt jährlich knapp 1.000 Stunden.