Vogtland profitiert von der Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung An diesem Samstag, den 9. Mai, findet bundesweit erstmals der Tag der Städtebauförderung statt. Die gemeinsame Initiative von Bund, Ländern und Kommunen soll vergangene und aktuelle Projekte in den Regionen in den Blickpunkt rücken. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas und Mitglied im Bauausschuss des Deutschen Bundestages nutzt die Gelegenheit des Aktionstages, um die große Bedeutung der Förderprogramme zu unterstreichen: Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat dazu beigetragen, dass unsere Städte und Gemeinden attraktiv und lebenswert sind. Allein die Kommunen im Vogtland haben seit 1991 knapp 140 Mio. Euro an Bundesmittel abgerufen. Das ist keine Selbstverständlichkeit.
80 Millionen ins Vogtland geflossen Allein zwischen 2003 und 2014, also in den letzten zehn Jahren, sind knapp 80 Mio. Euro ins Vogtland geflossen. Plauen hat mit 50 Mio. Euro seit 1991 die meisten Bundesmittel abgerufen, gefolgt von Reichenbach (23,5 Mio. Euro), Auerbach (14,2 Mio. Euro) und Oelsnitz (11,1 Mio. Euro). Die am häufigsten beanspruchten Programme sind Denkmalschutz Ost und Stadtumbau Ost, aus denen vor allem Rückbau-Projekte, aber auch Aufwertung finanziert wurden.
Stadtumbauprogramme Ost und West weiterentwickeln Angesicht des demographischen und wirtschaftlichen Strukturwandels gilt es nun die Weichen für die Zukunft neu zu stellen. Die Stadtumbauprogramme Ost und West laufen 2016 aus und werden in diesem Jahr evaluiert. Auf der einen Seite stehen wachsende Städte wie beispielsweise München oder Berlin. Auf der anderen Seite stehen Städte und Regionen, die stark vom Bevölkerungsrückgang geprägt sind. Dabei kommt es nicht mehr auf die Himmelsrichtung an. Gerade die Schrumpfung ist kein ostdeutsches Phänomen, sondern betrifft viele Städte und Gemeinden im Westen in gleicher Weise. Dem allen müssen wir gerecht werden. Magwas regt an, die Programme Stadtumbau Ost und West 2017 durch ein bundesweit einheitliches, dafür flexibles und inhaltlich aufgewertetes Stadtanpassungsprogramm weiterzuentwickeln. "Die Anforderungen unterscheiden sich von Region zu Region", sagt sie. "Wir brauchen ein flexibles Programm, dass es den Kommunen ermöglicht, individuelle Lösungen zu finden.
Wohnraumentwicklung an geänderte Bedürfnisse anpassen Magwas kündigt an, dass die Städtebauförderung auch künftig auf dem gegenwärtig hohen Niveau von 700 Mio. Euro fortgesetzt werde. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen in einem Antrag ,Starke Städte und Quartiere Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortschreiben´ verständigt. Was die inhaltliche Ausrichtung angeht, muss sich die Stadt- und Wohnraumentwicklung, an die geänderten Bedürfnisse ihrer Bewohner seien sie jung oder alt - anpassen. Dazu zähle ich Modernisierung und altersgerechten Umbau, energetische Sanierung sowie die Stärkung der sozialen Infrastruktur der Kommunen und das Thema Grün in der Stadt. Um das Wohnumfeld attraktiv zu halten und die Wirtschaftlichkeit zu sichern, müssen wir in manchen Regionen, wie beispielsweise auch dem Vogtland, zudem weiterhin Wohnungen zurückbauen, betont Magwas.