Allgemein, Bundestag
15.06.2022

Forderungen der SED-Opferbeauftragten im Interesse der Vogtländer rasch umsetzen!
Jahrzehntelanges Leiden der Opfer immer noch nicht umfassend gewürdigt

Zupke Magwas DBTphotothekFlorian Gaertner
DBT/photothek/Florian Gaertner

Die Vizepräsidentin und vogtländische Wahlkreisabgeordnete Yvonne Magwas hat den ersten Jahresbericht der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke für den Deutschen Bundestag entgegen genommen. Darin fordert die Opferbeauftragte eine verbesserte materielle und symbolische Anerkennung der Leiden der Opfer. Vizepräsidentin Magwas hat der Beauftragten größtmögliche Unterstützung des Bundestages für ihre Arbeit zugesagt.

Yvonne Magwas sieht darin auch ein unverzichtbares Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Vogtlandkreis. Denn im Vogtland waren DDR-weit die Zahlen der Menschen, die Opfer von staatlicher Repression wurden, besonders hoch. Dies lässt sich bspw. an den Anträgen auf Opferrente ablesen. Eine angemessene Würdigung der signalgebenden Rolle des Vogtlandes für die Friedliche Revolution 1989 wäre eine Vergabe des geplanten Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit nach Plauen und Leipzig, so Magwas.

Magwas: „Die SED-Opferbeauftragte setzt die richtigen Schwerpunkte und legt den Finger in die noch immer nicht verheilten Wunden. Für SED-Opfer besteht aufgrund ihrer gebrochenen Berufsbiografien ein größeres Risiko von Altersarmut. Gesundheitliche Spätfolgen der politischen Verfolgung, sei es körperliche Schäden oder posttraumatische Belastungsstörungen, werden von den Ämtern zu häufig nicht anerkannt. Zudem gibt es immer noch Gerechtigkeitslücken bei der Aufnahme weiterer Opfergruppen in die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze.“

Die Wahlkreisabgeordnete Magwas wird sich mit aller Kraft für die Umsetzung der Forderungen der Opferbeauftragten einsetzen: „Wenn es uns gelingt, die Bundesregierung von deren Wichtigkeit zu überzeugen, leisten wir aktive Hilfe für viele Vogtländerinnen und Vogtländer, die mutig gegen das SED-Unrechtsregime gekämpft und dafür viele Repressionen erlitten haben.“ Derzeit allerdings mangelt es in der Bundesregierung oftmals noch an Klärung der Zuständigkeitsfragen, wie aus dem Jahresbericht von Frau Zupke hervorgeht.

Evelyn Zupke ist im Juni 2021 vom Deutschen Bundestag zur Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur gewählt worden. Dieses Amt löste das Amt des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ab, das Joachim Gauck, Marianne Birthler und Roland Jahn inne gehabt hatten. Der Jahresbericht 2022 ist Zupkes erster Bericht an den Deutschen Bundestag.