Im letzten Jahr hat die Ampel-Bundesregierung den dringend benötigten Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale eingestellt. Begründet wurde dies mit einem unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnis. Das Projekt erhielt einst einen Wert von 1,3 bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030. Jene Bewertung wurde im Sommer erneut durchgeführt und führte zu einem unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,6. Allerdings blieben damals sehr viele Fragen offen. Deswegen stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine kleine parlamentarische Anfrage (Drucksachennummer 20/6156). Die Verdopplung des Schienenpersonenverkehrs wird von der Ampel als ein politisches Ziel ausgegeben. Allerdings wurde in dem Gutachten für die Sachsen-Franken-Magistrale genau diese Verdopplung nicht angenommen. Ebenfalls blieb zudem unklar, inwiefern die klima- und umweltpolitischen Rahmenbedingungen in die Nutzen-Kosten-Untersuchung eingeflossen sind.
Außerdem möchte die Unions-Bundestagsfraktion neben zahlreichen anderen Fragen wissen, welchen konkreten volkswirtschaftlichen Schaden eine viel spätere Inbetriebnahme verursacht. Mit dem Ausbau und der Elektrifizierung bestünde in Zukunft auch die Möglichkeit mehr Güter über die Schiene zu bewegen. Dies kann zum Zusammenwachsen von Wirtschaftsräumen sowie zur Senkung von CO2-Emissionen einen großen Beitrag leisten. Das eröffnet zusätzliche ökonomische Möglichkeiten. Mit der vollelektrifizierten Magistrale wäre auch endlich eine bessere Anbindung des Vogtlandes und des gesamten südwestsächsischen Raumes möglich. Kein Umsteigen mehr, schnellere Verbindungen gen Nürnberg, in den Südwesten unseres Landes und auch gen Osten. Der Ausbau der Strecke ist nach Ansicht der CDU/CSU zur Gewährleistung eines modernen, schnellen und klimafreundlichen Schienenverkehrs dringendst erforderlich.
„Mit der parlamentarischen Anfrage rücken wir den Fokus der Ampel auf ein Projekt, welches sie selbst noch in ihrem Koalitionsvertrag als vordringlich bezeichnet hat. Leider ging das Interesse daran verloren. Wir wollen auf die vielen offenen Fragen wegen der Neubewertung der Wirtschaftlichkeit aufmerksam machen. Die Bundesregierung sollte alle Instrumente für eine schnelle Fortsetzung des Projekts nutzen. Die in dem Gutachten behauptete Unwirtschaftlichkeit muss hinterfragt werden. Es muss Schluss sein mit Deutschlands größter Dieselinsel beim Bahnverkehr“, so die Bundestagsvizepräsidentin und direkt gewählte vogtländische Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas.
Hintergrund:
Der Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 im vordringlichen Bedarf eingestuft. Die Strecke hat hohes Potential den bislang auf der Straße abgewickelten Güterverkehr aufzunehmen. Sie wurde deshalb von der Europäischen Kommission ins Kernnetz der Transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen.