Die Lage sächsischer Kommunen muss auch im neuen Länderfinanzausgleich angemessen berücksichtigt sein. Ländliche Räume gilt es zu stärken.
Die Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion führte heute gemeinsam mit dem Sächsischen Landkreistag, mit Vorsitz von Dr. Tassilo Lenk, eine gemeinsame Klausurtagung durch. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Erarbeitung und der Beschluss eines Thesenpapiers zur Attraktivität der Kommunen und des ländlichen Raumes. Die Investitionsinitiative für Kommunen in Höhe von insgesamt 15 Mrd. Euro, die der Bund auf den Weg gebracht hat, wird einen wichtigen Beitrag zum weiteren nachhaltigen Ausbau der modernen Infrastruktur auch in Sachsen leisten. Wir wollen damit auch die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des ländlichen Raumes stärken, so Yvonne Magwas, die bei der Erstellung des Thesenpapiers federführend für die Belange des Ländlichen Raumes und damit Stimme für das Vogtland ist. Neben kommunalen Investitionen und Entlastungen sowie der leistungsfähigen Ausgestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beschäftigt sich das Thesenpapier damit, wie attraktives Leben im ländlichen Raum gesichert werden kann.
Gute Arbeit und guter Lohn gehören im ländlichen Raum zusammen. Die Weiterentwicklung als Wirtschaftsregion ist unser oberstes Ziel. Gute Arbeitsplätze sind das A und O für den ländlichen Raum, so Yvonne Magwas. Der Bund möchte zu diesem Zweck die regionale Wirtschaftsstruktur durch GRW-und ZIM-Mittel weiter unterstützen und damit Forschung, Entwicklung und Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen fördern. Um den weiter steigenden Fachkräftebedarf zu sichern, sollen Bildungsangebote von der Kindertagesstätte bis zu höheren Bildungseinrichtungen so weit wie möglich in der Fläche erhalten bzw. aufgebaut werden. Insbesondere die Berufsschulausbildung soll am Standort des Ausbildungsbetriebes gewährleistet sein. Der Ausbau von schnellem Internet ist bedeutender denn je für den ländlichen Raum. Wir unterstützen den Einsatz von Vectoring im Nahbereich. Mit im Vergleich wenigen Mitteln kann hier Großes erzielt werden. Auch im Vogtland gibt es an einigen Stellen noch Nachholbedarf, so Yvonne Magwas. Zudem sollen positive Erfahrungen mit regionaler Flexibilität, die in Modellprojekten gesammelt wurden, in die Fläche getragen werden.
Der ländliche Raum kann Vorreiter sein. Neue Formen der regionalen und interkommunalen Zusammenarbeit bieten Chancen für ein starkes kommunales Gemeinwesen. Menschen, die sich für ihre Region einsetzen wollen, möchten wir unterstützen. In lokalen ÖPP-Projekten sehen wir Chancen für den ländlichen Raum, so Yvonne Magwas.