Am heutigen Mittwoch wurde der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 in Berlin vorgestellt. Der BVWP rund um Deutschlands Straßen, Schienen und Wasserstraßen ist die Planungsgrundlage unserer Verkehrsinfrastruktur bis zum Jahre 2030 mit einem Gesamtvolumen von 264 Mrd. Euro. Darin enthalten sind auch Infrastrukturmaßnahmen des Vogtlandes. Der vorgelegte Entwurf steht konsequent für den Grundsatz Erhalt vor Aus- und Neubau. Er gibt eine erste fachliche Einschätzung, welche Strecken dafür bis 2030 Priorität haben sollten. Bei den vorgesehenen Projekten sollen von 2016 2030 rund 141 Mrd. Euro in den Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen investiert werden.
Der neue Bundesverkehrswegeplan ist kein Wunschkonzert mehr wie der alte Plan von 2003, sagen die Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum und Yvonne Magwas. Es geht um eine realistische und finanzierbare Strategie, bei der nicht nur wie zuvor geplant, sondern auch finanziert und gebaut wird, so die CDU-Politiker in Bezug auf die neue Wertigkeit des Bundesverkehrswegeplans. Zwar sei die Einordnung der einzelnen Projekte strikter, gleichzeitig hätten diese jedoch eine größere Chance voranzukommen sowie umgesetzt zu werden. Besonders positiv für das Vogtland sind die Aufnahme des Straßenprojektes Abschnitt Plauen bis A 72/Anschlussstelle Plauen Ost auf der B173 und der weitere Ausbau der Sachsen-Franken Magistrale auf bayrischem Gebiet. Beide Projekte sind mit vordringlichem Bedarf eingestuft. Das heißt, dass diese nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig sind. Die Projekte sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Mit dem Anschluss an die bayrischen Abschnitte der Sachsen-Franken-Magistrale, hier insbesondere von Hof bis Regensburg, wird die vollständige Wirksamkeit dieser Verbindung hergestellt, von der das Vogtland enorm profitiert, so Hochbaum und Magwas.
Der Ausbau und die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale sind im Freistaat Sachsen bereits abgeschlossen. Zudem gibt es weitere vogtländische Projekte im Bundesverkehrswegeplan, die mit weiterem Bedarf priorisiert sind. Das heißt, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handelt und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde. Klar ist aber auch, dass die finanziellen Mittel begrenzt sind und nicht jeder Wunsch sofort erfüllt werden kann. Bis 2030 müssen zunächst vorrangigere Projekte umgesetzt werden. Übersicht vogtländischer Projekte im BVWP 2030: Projekte Straße:
- Die Ortsumgehung Göltzschtal auf der B169 ist als laufendes Projekt aufgeführt. Es ist bereits durchfinanziert.
- Der Abschnitt Plauen bis A 72/Anschlussstelle Plauen-Ost auf der B 173 ist mit vordringlichem Bedarf priorisiert.
- Der Abschnitt A 72 bis Plauen auf der B 92 ist mit weiterem Bedarf eingestuft.
- Ebenfalls mit weiterem Bedarf eingestuft sind die Projekte: Abschnitt Reichenbach bis A72 auf der B 94 und die Ortsumgehung Syrau auf der B282.
- Die Verlegung der B 94 in Reichenbach ist neu in den BVWP aufgenommen und mit der Priorisierung weiterer Bedarf eingestuft worden.
Projekte Schiene: Als ein neues Projekt mit vordringlichem Bedarf ist derweitere Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale in den BVWP aufgenommen. Dieser umfasst folgende Abschnitte:
- Elektrifizierung Nürnberg Marktredwitz Hof, Marktredwitz Schirnding Grenze D/CZ u. Nürnberg Ost Nürnberg-Dutzendteich
- Elektrifizierung Hof Marktredwitz Regensburg; 3. Gleis Regensburg Obertraubling; 2. Gleis Verbindungskurve Regensburg Hafenbrücke Regensburg Ost; Herstellung KV-Profil P/C 400 Regensburg Maxhütte-Haidhof u. Marktredwitz Oberkotzau
Die breite Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine der wesentlichen Neuerungen bei diesem Bundesverkehrswegeplan. Ziel ist es, die Bürger möglichst frühzeitig mit einzubinden, so Hochbaum und Magwas. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ab Montag im Internet alle Projekte und ihre konkrete Bewertung veröffentlichen. Alle Interessierten könnten hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen. Nach Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und dort von den Politikern im Verkehrsausschuss im Detail beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden. Außerdem ist noch der Bundesrat zu beteiligen. Bundesverkehrswegeplan 2016: http://init.pro.contentstream.de/18004initag/ondemand/3706initag/bmvi/bvwp2030/bvwp-2030-referentenentwurf.pdf